Januar
20
2012

Pressemitteilung 3B zum Stollgelände

Geschrieben von Jürgen Burdak am 20. Januar 2012 | Abgelegt unter Pressemitteilungen, Städtische Projekte

Entwicklung Stollgelände: jetzt wieder ganz neu
Erfreut hat das Bürger Bündnis 3B den Beschluss des Magistrates aufgenommen, die Entscheidung zum Stollgelände auf eine neue Grundlage zu stellen.
Der beharrlichen Forderung von 3B, dass Auswahlverfahren auf solide Füße zu stellen, werde damit entsprochen. 3B hatte schon im vergangenen Jahr auf Missstände und Ungereimtheiten bei den Auslobungsergebnissen hingewiesen (die WZ berichtete). Die Angebote von den Bietern Werner und Gedo gingen von unterschiedlichen Rahmenbedingungen aus und waren somit nicht vergleichbar. Offensichtlich auf Grund fehlender Eingrenzungen durch die Stadt.
„Jetzt zeigen sich die Schwächen des bisherigen Vorgehens und um nicht juristisch angreifbar zu werden, hat die Stadt sich jetzt endlich entschlossen, ein sogenanntes ‚Ordentliches Verfahren’ auszuloben  kommentierte 3B Fraktionsvorsitzender Jürgen Burdak.
Ein neuer, noch unbekannter, Investor biete plötzlich mit und sei im Rennen.  Erstaunlicherweise sei jetzt sogar eine Änderung des Flächennutzungsplanes im Gespräch. Aus reinem großflächigem Einzelhandel und Sport könne auch ein Mischgebiet in Betracht kommen. Eventuell  könnten damit für  die Stadt sogar höhere Einnahmen realisiert werden, so Burdak.
Maßgeblich für die Kehrtwende seien aber auch der anhaltende Protest der Bürger und Gewerbetreibenden. Einmal mehr zeige sich in Bad Nauheim, dass Politik gegen den Protest vieler Bürger nur schwer durchsetzbar sei.
Respekt zollte Burdak in diesem Zusammenhang Bürgermeister Häuser, der nach anfänglichem Widerstand sich zu guter Letzt  doch bewegt  und dem Verfahren eine neue Richtung  gegeben habe.

Januar
18
2012

3B will Haushalt 2012 erneut beraten

Geschrieben von Jürgen Burdak am 18. Januar 2012 | Abgelegt unter Allgemein, Stadtpolitik

Alle Anträge von 3B mit Einsparungsvorschlägen wurden in der Haushaltsdebatte 2012 mehrheitlich abgelehnt. So wurde wieder ein Haushalt verabschiedet, dem nicht der geringste Wille zum Sparen abzulesen war. Einzig bei der Grünpflege war man bereit Abstriche zu machen. Aber der Vorschlag dazu kam aus der Verwaltung und kappte vor allen Dingen den hohen Standard, den man noch aus der Zeit der Landesgartenschau vorhielt.

Fraktion und Vorstand hielten es daher für dringend geboten, diesen Missstand aufzuzeigen und haben ein Minderheitenvotum an die Kommunalaufsicht verschickt.

Das Schreiben kann nachfolgend gelesen werden.  In der Presse (WZ) war dazu am 05.01.12 ein Artikel zum gleichen Thema erschienen. Den ganzen Beitrag lesen »

Januar
18
2012

Neuauflage Stollgelände

Geschrieben von Jürgen Burdak am 18. Januar 2012 | Abgelegt unter Pressemitteilungen, Städtische Projekte

Gestern im Bauausschuss kam überraschend die Ankündigung des Bürgermeisters, ein neuer Investor habe ein ernsthaftes Angebot für das Stollgelände am Vortag vorgelegt.
Der Magistrat habe darauf hin beschlossen, die bereits zweite Bieterrunde mit den Investoren Gedo und Werner aufzuheben. Stattdessen soll nun die Verwaltung kurzfristig ein “Ordentliches Verfahren” ausarbeiten und durch den Bauausschuss freigeben lassen.
Auch eine Änderung des Flächennutzungsplanes von reiner Nutzung durch großflächigen Einzelhandel zu einem Mischgebiet, in dem auch kleinere Gewerbebetriebe angesiedelt sein können, wird als Option ins Auge gefasst.
Eine Entscheidung soll noch vor der Sommerpause fallen.
3B hatte schon im letzten Jahr ein geordnetes Verfahren nach den ersten Pannen gefordert (WZ vom 24.12.11).
Nachfolgend die damalige Pressemitteilung. Den ganzen Beitrag lesen »

November
12
2011

Diese Woche im Bauausschuss

Geschrieben von Jürgen Burdak am 12. November 2011 | Abgelegt unter Stadtpolitik, Städtische Projekte

Zwei wichtige Tagesordnungspunkte standen an: Entwicklung des Stollgeländes und Verkehrsentwicklungsplan.

Der erste Punkt wurde abgesetzt, weil ein Bewerber –trotz bereits erfolgter öffentlicher Präsentation-  nachbessern wollte. Es handelt sich um die Gedo-Gruppe, die ein architektonisch und ökologisch ausgewogenes Konzept vorgelegt hatte, aber durch einen offensichtlich legalen „Trick“ der Stadt einen Teil der zu nutzenden Flächen zurückgeben wollte. Dadurch würde die Stadt erheblich weniger erlösen, als durch das Angebot der Werner-Gruppe. Die Differenz ist erheblich:

4 Mio. € zu 353 T€. Dies war vermutlich ein Fehler in der Auslobung. Von einer Flächenrückgabe  war nie die Rede, es ist aber auch wohl keiner auf diese Idee gekommen. Nun, Gedo war wohl schlauer. Den ganzen Beitrag lesen »

Oktober
30
2011

Sparen ist unverzichtbar, meint 3B

Geschrieben von Jürgen Burdak am 30. Oktober 2011 | Abgelegt unter Pressemitteilungen, Stadtpolitik

Es geht um die Zukunft der Stadt – mit diesem Fokus tagte vor kurzem Fraktion und Vorstand des Bürgerbündnisses in seiner Haushaltsklausur. Ziel waren definierte Sparvorgaben für den Haushalt 2012. Dem neuen Haushaltsentwurf sind die Sparvorschläge der einzelnen Haushaltsressorts zwar deutlich zu entnehmen, aber Angesichts der dennoch erneuten Verschuldung um 1,28 Mio € mehr -gegenüber dem Vorjahr -würde die Stadtkasse in 2012 mit einem Minus von 7,42 Mio. € dastehen. Atemberaubend und unhaltbar, wie 3B findet. Das untermauert auch der Brandbrief des Landrats vom 29.09.11, der der Stadt dringend größere Einsparungen verordnet, da auf der Ausgabenseite keine – der Lage der Stadt- angemessenen Anstrengungen zu verzeichnen seien. So „muss der Konsolidierungskurs der Stadt als unzureichend bewertet werden“ urteilt der Landrat in seinem Schreiben. Den ganzen Beitrag lesen »

Oktober
30
2011

Zielgerichtet sparen

Geschrieben von Jürgen Burdak am 30. Oktober 2011 | Abgelegt unter Pressemitteilungen, Stadtpolitik

„Wo geht die Reise hin, Bad Nauheim?“, das fragten sich die Fraktions- und Vorstandsmitglieder vom Bürgerbündnis 3B, anlässlich der Bearbeitung des diesjährigen Haushaltsentwurfs für 2012. Weitgreifende Sparmaßnahmen werden gefordert, nicht nur von 3B, auch die Kommunalaufsicht erwartet einen anderen Kurs für die Sanierung der Kommunalkasse.
Seit der letzten Haushaltsberatung 2011 hat sich einiges bewegt. Das belegen die Unterlagen, die den Stadtverordneten von der Verwaltung zur Verfügung gestellt worden sind. Dem neuen Haushaltsentwurf sind deutliche Sparvorschläge innerhalb der einzelnen Haushaltsressorts zu entnehmen. Wenn man den Zahlen vertrauen darf, sollen bis zu 1,65 Millionen € in 2012 eingespart werden. Trotzdem endet die Bilanz mit einem Fehlbedarf von 7,421 Mio €. Das sind 1,28 Mio € mehr als im Vorjahr. Den ganzen Beitrag lesen »

September
22
2011

Bürgerhaushalt

Geschrieben von Jürgen Burdak am 22. September 2011 | Abgelegt unter Stadtpolitik

Am Dienstag  im Haupt- und Finanzausschuss hat der Öffentlichkeitsreferent der Stadt Groß-Umstadt (bei Darmstadt) den Bürgerhaushalt der Stadt – ca. 22.000 Einwohnern-  vorgestellt.  Seit 2000 arbeitet die Kommune damit und hat durchaus gute Erfahrungen damit gemacht.

Wie er funktioniert:  6 Wochen vor Einbringung des Haushaltes wird der Entwurf von einem kleinen Team im Rathaus in 2-3 Tagen auf eine übersichtliche Broschüre von 32 Seiten, Format A-5 (so beim Doppelhaushalt 2010/11)eingedampft, gedruckt und an zentralen Orten der Stadt , in einer bescheidenen Auflage von ca. 1000 Stck., ausgelegt. Wen es interessiert, der hat sehr schnell eine Übersicht über die Finanzlage der Stadt. Den ganzen Beitrag lesen »

September
18
2011

3B fordert ein Miteinander in Sachen Museumslandschaft

Geschrieben von Dagmar Reichardt am 18. September 2011 | Abgelegt unter Allgemein, Leben in Bad Nauheim, Städtische Projekte

Bürgerschaftliches Engagement ist ein zentrales Thema des Bürgerbündnisses 3B. Angesichts der Diskussionen um die Ausstellungsräume in der Trinkkuranlage meldet sich 3B zu Wort. Die Diskussion über den Verbleib der Elvis-Ausstellung in der Kurstadt auf der einen Seite und die geschürte Unsicherheit der kunstvoll-Aktiven auf der anderen Seite ist für das Bürgerbündnis ein Grund, einen runden Tisch einzufordern.

Elvis oder Kunst? Die Frage scheint sich zu stellen, wenn man sich die aktuelle Berichterstattung dazu anschaut. Der Ostflügel der Trinkkuranlage steht im Zentrum des Interesses. „Generell ist es eine gute Idee, ein Museum in den Ostflügel zu holen“, stellt sich 3B geschlossen zu dem Thema. „Die Grabenkämpfe zwischen den einzelnen Interessensgruppen jedoch sollten schnellstens beigelegt werden,“ fordert Fraktionsvorsitzender Jürgen Burdak auf. 3B sieht in der unklaren Haltung der Stadt den Grund für die Verunsicherung der einzelnen Parteien. 3B ruft zur Klärung auf: „Ein runder Tisch, an dem alle Beteiligten nach einer sinnvollen und langfristigen Lösung suchen, ist unserer Meinung nach der richtige Weg, die Missverständnisse auf allen Seiten zu bereinigen und Lösungen für alle zu finden.“

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September
16
2011

Der Grünkataster

Geschrieben von Jürgen Burdak am 16. September 2011 | Abgelegt unter Allgemein

Am 14.09.11 war Präsentation des Werkes durch den Kur+Service Betrieb (K+S). Geladen waren alle Stadtverordneten und der Magistrat. Erschienen waren bedauerlich wenige.

Die Vortragenden, Herr Ludwig (Fachdienstleister K+S), Herr Müller (Geschäftsführer K+S) und Herr Tieben (Geschäftsführer der Fa. Softplan) gaben einen Einblick in das Umfeld der Arbeit von K+S speziell zur Aufgabe Grünflächenkataster.

Ein paar Zahlen:  26 Mitarbeiter pflegen 125 ha (das sind 1,25 Mio m² !), davon sind 67,6 ha Parkflächen, 9070 Bäume werden von 4 Baumpflegern (aus den 26 MA) betreut. Die Gesamtfläche ist in 4 Reviere aufgeteilt: Kurpark, Therme, Südpark, Stadt (dazu gehört auch der Goldsteinpark). Den ganzen Beitrag lesen »

September
09
2011

Regionalpark Rhein-Main – eine Region wächst zusammen.

Geschrieben von Jürgen Burdak am 9. September 2011 | Abgelegt unter Allgemein

Am kommenden Wochenende wird die Regionalpark-Rundroute eingeweiht. Diese umschließt den Regionalpark Rhein-Main und hat zahllose Ausflugspunkte . Diese können in Stichwanderungen ergangen und erfahren werden.
Bereits jetzt existiert umfangreiches Karten- und Informationsmaterial, das unter www.regionalpark-rheinmain.de oder bei der „Regionalpark Ballungsraum RheinMain GmbH“ per Telefon 06145-936 36 20 angefordert werden kann.
Das RheinMain Gebiet ist ein Kulturraum mit unterschiedlichsten geschichtlichen, wirtschaftlichen und topografischen Attraktionen. Ein Ausflug in die Umgebung lohnt sich also und durch den neuen Park wächst alles noch mehr zusammen. Weil Verbindungen hergestellt werden, so dass die ja schon lange existierenden Einzelziele jetzt noch besser erreichbar sind, werden diese zu Perlen auf einer Schnur. Die Region verdichtet und vernetzt sich immer mehr und putzt sich heraus. Sehr zum Nutzen der Bewohner des Gebietes. Schade, dass Bad Nauheim nicht im Parkgebiet liegt.
Es lohnt sich, am Samstag und  Sonntag den 10./11.09.11 an einer der zahlreichen Eröffnungsveranstaltungen teil zu nehmen. Detailliert sind diese (samt Anfahrttipps mit dem ÖNPV)in einem kleinen Programm „Eröffnung Rundroute“ zu erfahren (Quelle: s.o.).
3B organisiert eine kleine Tour mit dem Fahrrad am Sonntag: Den ganzen Beitrag lesen »

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