Offener Brief – Kommunalwahl März 2016

 

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hiermit möchten wir Sie darüber informieren, dass 3B bei der nächsten Kommunalwahl nicht mehr antreten wird. Einige mag dies überraschen, nachdem das Bürgerbündnis nun über zwei Legislaturperioden in der Stadtverordnetenversammlung vertreten war.

Für uns bei 3B war es eine schwere Entscheidung, die nach längerer und reiflicher Überlegung gefallen ist. Leider ist es so, dass die Zahl der Mitstreiter, die ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung übernehmen können, aus beruflichen und privaten Gründen kontinuierlich zurückgegangen ist. Zwar konnte 3B neue Mitglieder und aktive Unterstützer gewinnen, dennoch ist unsere derzeitige Personaldecke so dünn, dass wir eine gute politische Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung über weitere 5 Jahre nicht sicherstellen können. Es ist aus unserer Sicht daher eine Frage der Verantwortung gegenüber der Stadt Bad Nauheim und gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern, unter solchen Rahmenbedingungen nicht mehr zu kandidieren.

Gleichwohl wird es 3B weiter geben, allerdings als außerparlamentarische Kraft.

Sicher erinnern Sie sich noch, dass 3B vor etwas mehr als 10 Jahren nach einem Bürgermeisterwahlkampf entstanden ist. Die Gründungsmitglieder waren bis dahin politisch völlig unerfahren, die aber den starken Wunsch hatten, der Kommunalpolitik in Bad Nauheim eine neue Richtung zu geben. Im Rahmen der Bürgermeisterwahl waren einige gute Ideen und Grundsätze entstanden, die wir weiter verfolgen wollten. Und damals wie heute waren und sind wir der Meinung, dass dies am besten funktioniert, indem man sich selber in der Kommunalpolitik engagiert.

So wurde im November 2005 das Bürgerbündnis Bad Nauheim gegründet und bekam genügend Stimmen, um mit 5 Sitzen in die Stadtverordnetenversammlung und einem weiteren Sitz in den Magistrat einzuziehen.

 

Es war stets ein sehr wichtiger Aspekt unseres Handelns, die Kultur des Miteinanders in den politischen Gremien zu verbessern. Bei der Gründung von 3B hatten wir den Eindruck, dass der Ton der Debatten in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ausschüssen oftmals rüde war und häufig auch auf der persönlichen Ebene statt auf der Sachebene geführt wurde. Wir sind und vertreten bis heute die Meinung: Es geht um das Wohl unserer Stadt! Auch mit unterschiedlichen Ansichten kann und muss man gemeinsam konstruktiv an den Herausforderungen arbeiten. Dass dies möglich ist, zeigt die aktuelle interfraktionelle, sachorientierte Zusammenarbeit zum Projekt Sprudelhof/Therme. Eine derart gute fraktionsübergreifende und sachorientierte Arbeit hat es zuvor in dieser Intensität nicht gegeben. Diese Vorgehensweise wäre allerdings auch bei anderen wichtigen Themen zur Stadtentwicklung sehr sachdienlich gewesen. Insofern machen die positiven Erfahrungen der letzten Wochen und Monaten in Sachen „Therme“ Hoffnung auf eine neue Kultur von Kommunalpolitik auf Augenhöhe. Es war unser besagtes Ziel, unseren Anteil beizutragen, eine bessere Gesprächskultur innerhalb der Kommunalpolitik und auch mit der Verwaltung herbeizuführen. Dies ist uns in der 10jährigen Zeit der gemeinsamen politischen Arbeit nun auch gelungen.

In weiten Teilen der Bevölkerung sind wir von 3B mit einem anderen Schwerpunktthema bekannt geworden: Es ist der kommunale Haushalt, der uns auch aus der Sorge um die nachhaltige Verwendung der Mittel im Sinne der nachfolgenden Generationen sehr beschäftigt hat.

 

Es ist Aufgabe der Kommunalpolitik, über wesentliche Weichenstellungen im Haushalt zu entscheiden. Zugleich muss Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern auch für unpopuläre Entscheidungen entstehen können. Das setzt aber voraus, dass „das große Ganze“ für jeden Stadtverordneten und jeden Bürger erkennbar und verständlich ist. Doch wir stellten fest, dass in den Haushaltsberatungen oftmals über kleinste Details der Mittelverwendung beraten wurde, anstatt dies der Verwaltung zu überlassen.

Wir haben daher im Jahre2013 ein entsprechendes Konzept erarbeitet und der Verwaltungsspitze vorgestellt. Leider versagte uns der Bürgermeister die Unterstützung, die in anderen Kommunen für ähnlich gelagerte Projekte gewährt wird. Dennoch haben wir unser Konzept für das Haushaltsjahr 2014 sowie den Doppelhaushalt 2015/2016 in Eigeninitiative umgesetzt. Ein Haushaltsplan, der leichter zugänglich und verständlich ist, wurde von uns in ehrenamtlicher Arbeit erstellt und auf eigene Kosten gedruckt: Rund 1200 Seiten Haushalt wurden dabei übersichtlich zusammengeschrumpft auf nur 70 Seiten! Dieser „Kompakt-Haushalt“ wurde an Politik, Verwaltung und, unter Mithilfe des Einzelhandels, auch an interessierte Bürger kostenlos verteilt. Die große positive Resonanz zeigte uns, wie wertvoll diese Arbeit gewesen war.


Für die Zukunft hoffen wir, dass das zarte Pflänzchen „ überparteiliche Zusammenarbeit“ weiter wächst. Dabei sollten alle Beteiligten verstärkt darauf achten, die zu beschließenden Maßnahmen und Themen in einem Gesamtzusammenhang zu sehen. Heute werden aus unserer Sicht leider immer noch und viel zu häufig nur Einzelentscheidungen getroffen. Idealerweise sollte es einen Stadtentwicklungsplan geben, in den Einzelentscheidungen eingeordnet werden können. Nicht nur als Gesundheitsstadt, auch als Kongress- und Forschungsstandort hat Bad Nauheim noch viel Entwicklungspotential. Dazu gekommen ist nun eine neue große Aufgabe: die Integration der Menschen, die als Flüchtlinge zu uns kommen und noch kommen werden. Hier kann Bad Nauheim auf mehr als ein Jahr guter Arbeit zurückschauen, so dass diesbezüglich sicherlich von einer Leuchtturmfunktion im Kreis gesprochen werden kann.

 

Bedanken möchten wir uns an dieser Stelle bei Ihnen und allen Kolleginnen und Kollegen aus Politik und Verwaltung, mit denen wir in den letzten 10 Jahren gerne zusammengearbeitet haben. Sicherlich waren wir um der Sache willen häufiger unbequem und lästig. Aber genau das gehörte zu unseren Aufgaben. Dafür traten wir an und dafür wurden wir gewählt.


 

Artikel in der Wetterauer Zeitung vom 05. Januar 2016
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KleineFraktion_große Wirkung
WZ vom 5. Januar 2016

 


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